Sammelabschiebung nach Afghanistan gescheitert
Eine für Ende Mai geplante Sammelabschiebung von ausreisepflichtigen Männern nach Afghanistan ist geplatzt. Grund dafür ist die mangelnde Kooperation der Taliban-Machthaber in Kabul. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur soll die Rückführung jedoch zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt werden, ein konkreter Termin steht aber noch nicht fest.
Bereits einige Zeit vor dem geplanten Flugdatum war klar, dass die Abschiebung nicht stattfinden würde. Die Bundesländer hatten noch keine Ausreisepflichtigen zum Flughafen geschickt. Über den abgesagten Charterflug hatte die „Tagesschau“ nach Recherchen des NDR zuerst berichtet.
Taliban fordern mehr Diplomaten in Deutschland
Nach dpa-Informationen war der Flug abgesagt worden, nachdem sich die militant-islamistischen de-facto-Herrscher in Kabul unzufrieden über die aus ihrer Sicht mangelnde Gesprächsbereitschaft von Vertretern des Auswärtigen Amts gezeigt hatten. Die Taliban sind vor allem daran interessiert, mehr Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland zu entsenden. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts sagte auf die Frage, ob die Taliban ihre Kooperationsbereitschaft bei Abschiebungen mit der Entsendung zusätzlicher Diplomaten verknüpften, er könne zu Einzelheiten von Gesprächen, die da geführt würden, etwa vom Auswärtigen Amt oder vom Bundesinnenministerium, nichts mitteilen.
Abschiebungen nach langer Pause wieder aufgenommen
Im August 2024 waren erstmals seit der Machtübernahme durch die Taliban drei Jahre zuvor 28 männliche Straftäter mit Hilfe von Katar von Leipzig nach Kabul abgeschoben worden. Inzwischen gibt es auch wieder von Deutschland selbst organisierte Abschiebungen nach Afghanistan – sowohl Einzelabschiebungen per Linienflug als auch Sammelcharter.
Kritik an der Doppelmoral der Bundesregierung
Kritiker bemängeln, dass die Bundesregierung die Taliban einerseits wegen ihrer Menschenrechtsverletzung – insbesondere was Frauen betrifft – nicht anerkennt, gleichzeitig aber, um Abschiebungen zu ermöglichen, praktische Zugeständnisse macht. Dazu zählt die Erlaubnis zur Entsendung einzelner Diplomaten an die afghanischen Vertretungen in Deutschland, an der zuvor ausschließlich Diplomaten gearbeitet hatten, die noch von der Vorgängerregierung dorthin entsandt worden waren.
Innenminister Dobrindt priorisiert Straftäter
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte im November erklärt: „Straftäter und Gefährder müssen dabei zunächst Priorität haben.“ Das bedeutet aber nicht, dass sich die Abschiebungen auch perspektivisch ausschließlich auf diese beiden Gruppen beschränkt sein werden.
