USA verhängen Sanktionen gegen Kubas Präsidenten Díaz-Canel
Die Spannungen zwischen den USA und Kuba verschärfen sich weiter. Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump hat Sanktionen gegen Kubas Staatschef Miguel Díaz-Canel, dessen Familienmitglieder sowie mehrere Behörden verhängt. Ziel ist es, den Druck auf die sozialistische Regierung Kubas zu erhöhen und einen politischen sowie wirtschaftlichen Wandel auf der Karibikinsel zu erzwingen.
Díaz-Canel verurteilt Sanktionen scharf
Kubas Präsident Miguel Díaz-Canel verurteilte die Sanktionen umgehend und bezeichnete sie als Zeichen der „Aggressivität und Perversion“ der US-Regierung. In einer Stellungnahme auf der Plattform X schrieb er, Kuba werde sich dem „imperialistischen Feldzug widersetzen“. Die Sanktionen hätten das alleinige Ziel, dem kubanischen Volk zu schaden. Trump hatte zuvor mehrfach eine mögliche „Übernahme“ des wirtschaftlich schwer angeschlagenen Karibikstaats angedeutet und erklärt, nach dem Iran werde Kuba an der Reihe sein.
Details der Sanktionen
Das US-Finanzministerium setzte Díaz-Canel auf eine Sanktionsliste. Dadurch werden etwaige Vermögenswerte des Präsidenten in den USA eingefroren. US-Bürgern und Unternehmen ist es untersagt, mit gelisteten Personen oder Institutionen Geschäftsbeziehungen zu unterhalten. Auch internationale Geschäfte werden dadurch erheblich erschwert, da viele Firmen das Risiko meiden, mit US-Sanktionen in Konflikt zu geraten.
Neben Díaz-Canel wurden auch seine Ehefrau Lis Cuesta Peraza und sein Stiefsohn Manuel Anido Cuesta mit Sanktionen belegt. Betroffen sind zudem ein Sohn des 95-jährigen Ex-Präsidenten Raúl Castro, Alejandro Castro, sowie ein Enkel, Raúl Alejandro Castro. Raúl Castro gilt weiterhin als mächtige Figur in dem sozialistischen Karibikstaat, auch wenn er sich politisch eher im Hintergrund hält.
Weitere Organisationen sanktioniert
Zusätzlich wurden das kubanische Verteidigungsministerium, die Komitees zur Verteidigung der Revolution (CDR) sowie weitere Organisationen mit Sanktionen belegt. Regierungskritiker werfen den in nahezu jedem Wohnviertel existierenden CDR vor, als Instrument zur Überwachung Andersdenkender zu fungieren.
US-Außenminister Rubio äußert sich
US-Außenminister Marco Rubio schrieb auf der Plattform X: „Seit Jahrzehnten ist Kuba die Welthauptstadt des radikalen linken Terrorismus.“ Die Trump-Regierung nehme nun das Netzwerk ins Visier, das subversive Operationen Kubas auch in anderen Ländern ermöglicht und finanziert habe. „Die Trump-Regierung wird radikale marxistische Regime in unserer Hemisphäre nicht länger tolerieren“, so Rubio weiter.
Hintergrund der Krise
Seit Jahrzehnten sind die Beziehungen zwischen Washington und Havanna angespannt. Unter Trump haben die Spannungen zuletzt nochmals zugenommen. Kubas Präsident Díaz-Canel führt seit 2018 die Regierungsgeschäfte. Während seiner Amtszeit geriet Kuba in eine der schwersten Wirtschaftskrisen seit dem Sieg der Revolution 1959. Die Bevölkerung leidet unter dauernden Stromausfällen und massiven Versorgungsproblemen.
Raúl Castro und sein 2016 gestorbener Bruder Fidel waren die Anführer der Revolution, die einst die Regierung des Diktators Fulgencio Batista stürzte und ein sozialistisches Staatsmodell in Kuba etablierte. Zuletzt veröffentlichte die US-Regierung eine Klage gegen Raúl Castro. Ihm wird eine Verwicklung in den Abschuss von zwei Flugzeugen einer exilkubanischen Organisation durch Kubas Luftwaffe im Jahr 1996 vorgeworfen, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Raúl Castro war damals Verteidigungsminister.
