Die Korruption unter dem ehemaligen ungarischen Regierungschef Viktor Orban könnte das Land in den vergangenen 16 Jahren rund 60 Billionen Forint (etwa 168 Milliarden Euro) gekostet haben. Dies erklärte Ferenc Biro, der Leiter der ungarischen Integritätsbehörde, in einem Videointerview mit der Plattform „De! Akciokozosseg“ am Sonntag.
Verschlimmerung der Korruption durch mangelnde Verfolgung
Biro betonte, dass sich die Korruption in Ungarn aufgrund der mangelnden Bereitschaft der Behörden, gegen sie vorzugehen, zunehmend verschlimmert habe. Er berichtete von einem Treffen im Jahr 2024, bei dem der damalige Justizminister Bence Tuzson und der frühere EU-Minister Janos Boka ihn aufgefordert hätten, seine Behörde solle von Vor-Ort-Kontrollen im Zusammenhang mit Ermittlungen Abstand nehmen. Tuzson und Boka reagierten nicht sofort auf Anfragen nach einer Stellungnahme.
Gründung der Integritätsbehörde im EU-Abkommen
Die Integritätsbehörde wurde 2022 im Rahmen eines Abkommens zwischen Ungarn und der Europäischen Union gegründet, um die Korruptionsbekämpfung zu stärken. Zuvor hatte Brüssel aufgrund von Korruptionsbedenken Finanzmittel in Höhe von mehr als 18 Milliarden Euro gesperrt. Der im April gewählte Ministerpräsident Peter Magyar, der mit dem Versprechen angetreten war, hart gegen Korruption vorzugehen und Ungarn zurück in den EU-Mainstream zu führen, unterzeichnete im vergangenen Monat eine Vereinbarung zur Freigabe von 16,4 Milliarden Euro.
Um diese Mittel nutzen zu können, müssen bestimmte EU-Kriterien erfüllt werden, die hauptsächlich Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung umfassen. Die Regierung plant, diese Woche einen Gesetzentwurf vorzulegen, um die Kriterien zu erfüllen. Im Rahmen des EU-Abkommens hat Ungarn zugestimmt, die Befugnisse der Integritätsbehörde zu stärken. In der Vergangenheit hatte sie vergeblich versucht, ihre Möglichkeiten zur Bekämpfung von Korruption auf höchster politischer Ebene auszubauen.
Razzien und Einschüchterungsversuche
Unter Orban führten ungarische Behörden im vergangenen Jahr Razzien bei der Integritätsbehörde und in Biros Wohnung durch. Die Behörde hatte zuvor begonnen, die Ausgaben der Regierung für Kommunikationsmaßnahmen zu überprüfen. Biro erklärte, die Razzia habe darauf abgezielt, ihn einzuschüchtern und zum Rücktritt zu zwingen. Die Vorfälle verdeutlichen den anhaltenden Kampf gegen Korruption in Ungarn und die Spannungen zwischen der Regierung und unabhängigen Aufsichtsbehörden.
