Kulturinstitutionen in Sachsen-Anhalt warnen vor AfD-Plänen zur Kulturpolitik
In Sachsen-Anhalt haben sich fast 30 Kulturinstitutionen, darunter landesweite Stiftungen, kleine Bühnen und Kulturzentren, in einem gemeinsamen Statement gegen die von der AfD angestrebte Kulturpolitik ausgesprochen. Sie befürchten eine fundamentale Bedrohung für die Freiheit der Kunst, die Offenheit kultureller Einrichtungen und die demokratisch verankerte Erinnerungskultur im Fall eines AfD-Wahlsiegs.
AfD kündigt patriotische Kulturpolitik an
Die AfD Sachsen-Anhalt hat in ihrem kürzlich verabschiedeten Programm für den Fall einer Regierungsübernahme eine neue patriotische Kulturpolitik angekündigt. Laut der Partei soll die Kunstfreiheit nicht als Anspruch auf Förderung aller möglichen Inhalte verstanden werden. Stattdessen plant die AfD, mit Staats- und Steuergeldern vorwiegend solche Kunst zu fördern, die einen Beitrag zur deutschen Identitätsfindung leistet.
Die unterzeichnenden Kulturinstitutionen kritisieren diesen Ansatz scharf. Sie argumentieren, dass dadurch der Kulturbegriff grundlegend verändert wird: Kultur würde nicht mehr als offener, pluraler Raum betrachtet, sondern verengt sich zu einem Instrument zur Herstellung einer parteipolitisch definierten kollektiven Identität.
Bedenken hinsichtlich Erinnerungskultur
Ein weiterer zentraler Kritikpunkt betrifft die Erinnerungskultur. Die Institutionen befürchten, dass die AfD den Fokus von einer differenzierten, wissenschaftlich fundierten Aufarbeitung der Geschichte hin zu einer Darstellung verschieben könnte, in der die deutsche NS-Vergangenheit systematisch geschönt wird. Die AfD formuliert in ihrem Programm, dass die Kulturpolitik den Deutschen ihr Selbstbewusstsein zurückgeben und durch Bezugnahmen auf die guten Seiten der deutschen Geschichte eine unverkrampfte Identität fördern soll.
Unterstützung von Kulturminister Robra
Kulturminister Rainer Robra (CDU) hat den Unterzeichnern für ihre klare und gemeinsame Stellungnahme gedankt. Er betonte, dass Kulturpolitik die Aufgabe habe, Räume zu ermöglichen und nicht einzuengen. Kulturpolitik darf niemals darauf ausgerichtet sein, Inhalte vorzuschreiben oder künstlerische Ausdrucksformen ideologisch zu begrenzen, so Robra.
Liste der Unterzeichner
Zu den Unterzeichnern des Statements gehören unter anderem:
- Kulturstiftung Sachsen-Anhalt
- Stiftung Bauhaus Dessau
- Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt
- Museumsverband Sachsen-Anhalt
- Stiftung Luthergedenkstätten Sachsen-Anhalt
- Kunststiftung Sachsen-Anhalt
- Kammerspiele Magdeburg
- Kulturzentrum Moritzhof
- Landesarbeitsgemeinschaft soziokultureller Zentren im Land Sachsen-Anhalt
- Literaturhaus Magdeburg
- Theater der Altmark
- Theater Magdeburg
Diese breite Allianz unterstreicht die tiefe Besorgnis im Kulturbetrieb Sachsen-Anhalts über mögliche Einschränkungen der künstlerischen Freiheit und der demokratischen Grundwerte durch die AfD-Pläne.
