Mecklenburg-Vorpommern hat nach den Worten von Umweltminister Till Backhaus (SPD) erhebliche Bedenken hinsichtlich des geplanten Baus eines Tiefsee-Containerhafens im polnischen Swinemünde (Swinoujscie). Die vorgesehene Ausbaggerung der Fahrrinne auf bis zu 17,50 Meter Tiefe könnte den Grundwasserleiter der Insel Usedom gefährden, erklärte Backhaus im Landtag.
Geringe Sedimentschicht über dem Grundwasserleiter
„Wir haben nur eine geringe Überdeckung des Grundwasserleiters“, erläuterte der Minister in der Fragestunde des Parlaments. „Da sehen wir Risiken, und das haben wir auch den polnischen Behörden mitgeteilt.“ Backhaus forderte, dass Mecklenburg-Vorpommern von den Behörden im Nachbarland in die weiteren Maßnahmen einbezogen wird.
Umweltbedenken und Schutzgebiete
Auch der Bau der Hafenanlagen im grenznahen Swinemünde selbst wird in Schwerin genau beobachtet. Es gebe FFH-Schutzgebiete (Fauna-Flora-Habitat) und Vogelschutzgebiete in der Nähe, sagte Backhaus. „Wir fühlen uns da schon verantwortlich und sind auch in sehr intensiven Gesprächen.“ Die Sorge um die Umwelt ist groß, da die Region ökologisch sensibel ist.
Containerhafen soll bis 2029 fertiggestellt sein
Der Bau eines Tiefwasser-Containerterminals in Swinemünde, unweit der deutschen Seebäder auf Usedom, ist eines der größten Projekte der polnischen Seewirtschaft. Investor ist die Hafenverwaltung von Stettin (Szczecin) und Swinemünde, das Projekt wird vom polnischen Infrastrukturministerium koordiniert. Das Terminal soll bis 2029 fertiggestellt werden.
Gericht weist Klage gegen Umweltgenehmigung ab
Ein Gericht in Polen hatte im vergangenen Jahr die Klage von deutschen und polnischen Bürgerinitiativen gegen die Umweltgenehmigung für den Containerhafen abgewiesen. Das Gericht befand, dass die polnische Generaldirektion für Umweltschutz nicht gegen geltende Vorschriften verstoßen habe. Dennoch bleiben die Bedenken aus Mecklenburg-Vorpommern bestehen.
