Einigung zu Return Hubs: Suche nach Drittstaaten läuft noch
Die Europäische Union hat sich grundsätzlich auf die Einrichtung sogenannter Return Hubs geeinigt. Diese Zentren sollen der Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern dienen, die kein Aufenthaltsrecht in der EU haben. Allerdings ist die Suche nach geeigneten Drittstaaten, die solche Zentren beherbergen würden, noch nicht abgeschlossen. Die Verhandlungen gestalten sich schwierig, da nur wenige Länder bereit sind, derartige Einrichtungen aufzunehmen.
Hintergrund der Entscheidung
Die Einigung kam nach monatelangen Diskussionen zwischen den EU-Mitgliedstaaten zustande. Ziel ist es, die Rückführungsquote zu erhöhen, die derzeit bei etwa 30 Prozent liegt. Return Hubs sollen als zentrale Anlaufstellen fungieren, von wo aus die Abschiebung in die Herkunftsländer organisiert wird. Kritiker bemängeln jedoch, dass die Zentren zu einer Auslagerung der Verantwortung führen und die Menschenrechte gefährden könnten.
Suche nach Partnerstaaten
Die EU-Kommission hat bereits mehrere Drittstaaten kontaktiert, darunter Länder in Nordafrika und auf dem Balkan. Bislang hat jedoch kein Staat offiziell zugesagt. Die Verhandlungen seien komplex, da die potenziellen Partnerländer finanzielle und politische Gegenleistungen fordern. Einige Regierungen befürchten zudem innenpolitische Widerstände, wenn sie einer solchen Zusammenarbeit zustimmen.
Nächste Schritte
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben die Kommission beauftragt, die Gespräche mit Drittstaaten zu intensivieren. Gleichzeitig sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Return Hubs geschaffen werden. Ein konkretes Datum für die Inbetriebnahme der ersten Zentren gibt es noch nicht. Beobachter rechnen mit einer Umsetzung frühestens im nächsten Jahr.
Die Einigung zu Return Hubs wird als wichtiger Schritt in der europäischen Asylpolitik gesehen, doch die Umsetzung bleibt eine große Herausforderung. Die Suche nach geeigneten Drittstaaten wird noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
