Brandenburger Minister fordert Deckel für Spritpreissprünge
Die 12-Uhr-Regel an Tankstellen macht Preiserhöhungen beim Benzin und Diesel zwar transparenter, doch die Preise steigen weiterhin teils stark an. Brandenburgs Verkehrsminister Robert Crumbach (SPD) fordert nun eine gesetzliche Verschärfung: Der Preissprung um zwölf Uhr mittags soll auf maximal fünf Prozent begrenzt werden.
„Die 12-Uhr-Regel ist ein erster Schritt, aber sie verhindert die Preissprünge an der Zapfsäule nicht zuverlässig“, kritisierte Crumbach. Er verwies auf den Tankrabatt der Bundesregierung von rund 17 Cent pro Liter, der durch die Erhöhungen um zwölf Uhr oft zunichtegemacht werde. „Wenn der Bund es ernst meint mit fairen Spritpreisen, muss er nachlegen. Der Preissprung muss gesetzlich begrenzt werden – zum Beispiel auf maximal fünf Prozent. Deshalb appelliere ich an die Bundesregierung, die 12-Uhr-Regel entsprechend zu verschärfen.“
Wie die 12-Uhr-Regel funktioniert
Seit dem 1. April dürfen Tankstellen die Preise nur noch einmal täglich um zwölf Uhr mittags anheben. Senkungen sind jederzeit möglich. Die Regelung macht Preiserhöhungen zwar transparenter, schließt aber nicht aus, dass Benzin, Diesel und andere Kraftstoffe teurer werden. Die Preise können also weiter steigen – nur zu einem festgelegten Zeitpunkt.
Entlastung im Mai durch Tankrabatt und niedrigere Rohölpreise
Im Mai profitierten Autofahrer von einer deutlichen Entlastung an den Zapfsäulen. Dies ergab eine Bilanz des Automobilclubs ADAC. Grund waren der Tankrabatt und ein Rückgang der Rohölpreise. Im April waren die Kraftstoffe noch teurer, nachdem die Rohölpreise aufgrund des Iran-Kriegs stark gestiegen waren.
Crumbach betonte, dass die bisherige Regelung nicht ausreiche, um die Verbraucher vor übermäßigen Preissprüngen zu schützen. Er forderte die Bundesregierung auf, die 12-Uhr-Regel zu verschärfen und eine Obergrenze für Preiserhöhungen einzuführen.
