Der Krieg zwischen den USA und dem Iran droht erneut zu eskalieren. Nach gegenseitigen Angriffen in der Nacht von Dienstag auf Mittwoch erklärte US-Präsident Donald Trump auf dem NATO-Gipfel in Ankara das im Juni geschlossene Rahmenabkommen für hinfällig. „Ich will nichts mehr mit ihnen zu tun haben. Sie sind der Abschaum, kranke Menschen, die von kranken Menschen angeführt werden“, sagte Trump an der Seite von NATO-Generalsekretär Mark Rutte über die Iraner.
Trumps Wunsch und die Realität
Doch Trumps Wunsch, nichts mehr mit dem Iran zu tun zu haben, wird sich so schnell nicht erfüllen. Trotz der weitreichenden Militärschläge der USA ist das Regime in Teheran in der Lage, mit geringem Materialeinsatz die globalen Ölmärkte zu beeinflussen – und damit auch den USA massiv zu schaden. Experten zufolge habe Trump den Durchhaltewillen und die Stärke des iranischen Regimes unterschätzt. Nirgendwo wird das deutlicher als bei den Trauerfeierlichkeiten für den getöteten Revolutionsführer Ajatollah Ali Chamenei, die am Samstag begannen.
Millionen bei Trauerfeiern
Mehr als zehn Millionen Menschen haben bisher an den Zeremonien teilgenommen, die am Mittwoch in den irakischen Städten Kerbala und Najaf, den wichtigsten Zentren des schiitischen Islams, fortgesetzt wurden. Von Modschtaba Chamenei, der seinem Vater als Revolutionsführer nachfolgte, fehlt weiterhin jede Spur. Doch das Regime demonstriert, dass es auch ohne ihn funktioniert. Die Trauerfeierlichkeiten scheinen bestens organisiert – trotz der großen Teilnehmerzahl gab es bisher keine Zwischenfälle. Die Botschaft des Regimes: Wir sind hier und werden nicht weichen. Beschlüsse werden derzeit gemeinsam von der neuen politischen und militärischen Führung in Teheran getroffen, nachdem die alte Führung bei amerikanischen und israelischen Bombenangriffen ums Leben kam.
Trump hält sich eine Tür offen
Trotz seiner harten Worte hielt sich US-Präsident am Mittwoch die Tür für eine Verhandlungslösung offen. Was ihn betreffe, seien Verhandlungen mit den Iranern Zeitverschwendung. „Aber wenn sie wollen, lasse ich unsere wundervollen Verhandlungsführer mit ihnen verhandeln. Ich gehe jedoch nicht davon aus.“ Trump hat sich im Irankrieg schon mehrfach widersprüchlich geäußert: Er drohte, den Iran komplett zu vernichten, während beide Seiten im Hintergrund verhandelten. Gleiches gilt für die Iraner: Sie drohten mit empfindlichen Schlägen und „neuen Methoden“, verhandelten aber gleichzeitig.
Streit um die Straße von Hormus
Der Iran betrachtet Trumps Drohungen und die anhaltenden israelischen Angriffe im Libanon als Verletzung der im Juni geschlossenen Absichtserklärung. Zudem interpretiert Teheran die Regelung für die Straße von Hormus anders als die USA. Die Absichtserklärung fordert zwar freien Schiffsverkehr, heißt aber auch, der Iran müsse in den nächsten sechzig Tagen mit dem Oman und in Absprache mit anderen Anrainerstaaten eine Einigung über die künftige Regelung des Schiffsverkehrs finden. Die Iraner fordern, dass Schiffe eine von ihnen vorgegebene Route nutzen und künftig Gebühren für „Dienstleistungen“ entrichten. Der Oman zeigt sich grundsätzlich offen, will aber, dass Gebühren „auf freiwilliger Basis“ entrichtet werden. Bis zu einer Einigung hat der Oman eine eigene Passage entlang seiner Küste geöffnet, die vom US-Militär geschützt wird. Beobachter sagen, Teheran fürchte nun, die Kontrolle über die Seestraße zu verlieren.
Gegenseitige Angriffe
In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch griffen sich die USA und der Iran gegenseitig an. Den US-Angriffen waren Attacken der iranischen Revolutionswächter auf drei Schiffe in der Straße von Hormus vorausgegangen. Nach eigenen Angaben bombardierten die US-Streitkräfte 80 iranische Ziele, darunter Luftabwehrsysteme, Kommandozentralen, Radarstellungen und mehr als 60 Boote der Revolutionswächter, teilte das US-Zentralkommando mit. Der Iran bestätigte Treffer auf zwei Militärbasen in Buschehr am Persischen Golf, wo sich das einzige zivile Atomkraftwerk des Landes befindet. Bilder zeigten große Explosionen und Feuer an mehreren Orten, darunter dem wichtigen Ölverladehafen Bandar Abbas.
Iran droht mit Vergeltung
Das Zentralkommando der iranischen Streitkräfte sprach von einem „Akt der Aggression“ und warnte vor einer „vernichtenden Antwort“. Stunden später teilten die Revolutionswächter mit, sie hätten 85 Angriffe auf US-Militäreinrichtungen in Bahrain und Kuwait verübt. In Bahrain befindet sich die Basis der 5. US-Flotte, in Kuwait einer der größten US-Stützpunkte mit mehreren Tausend Soldaten. Schäden wurden zunächst nicht bekannt. Das US-Zentralkommando erklärte die neue Angriffsrunde für beendet.
NATO-Generalsekretär unterstützt Trump
NATO-Generalsekretär Rutte stellte sich hinter Trump. Die US-Angriffe seien „absolut notwendig“ gewesen, sagte Rutte in Ankara. Teheran habe die vereinbarte Waffenruhe verletzt. Angesichts der iranischen Angriffe in der Straße von Hormus müssten die USA „entschlossen reagieren“. Libanons Präsident Aoun reist Mitte Juli nach Washington.
