Kategorie : Brandenburg


Antisemitismusbeauftragter tritt aus Linke aus

Andreas Büttner, Antisemitismusbeauftragter in Brandenburg, hat seinen Austritt aus der Partei Die Linke erklärt. Er kritisiert deren Haltung zu Antisemitismus und persönliche Angriffe.

BSW-Chef Lüders kritisiert neue Brandenburger Regierung

Der BSW-Fraktionschef Niels-Olaf Lüders äußert sich skeptisch zur neuen rot-schwarzen Koalition in Brandenburg. Er erwartet wenig Veränderungen und schließt Zusammenarbeit mit der AfD aus, nicht aber Zustimmung zu einzelnen Anträgen.

Antisemitismus-Beauftragter tritt aus Linke aus

Andreas Büttner, Antisemitismus-Beauftragter Brandenburgs, verlässt die Linkspartei nach einem umstrittenen Beschluss des niedersächsischen Landesverbandes, der Israels Existenzrecht infrage stellt.

Antisemitismusbeauftragter tritt aus Linkspartei aus

Andreas Büttner, Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter, hat seinen Austritt aus der Linkspartei bekanntgegeben. Auslöser sind innerparteiliche Beschlüsse und mangelnde Unterstützung bei antisemitischen Angriffen.

Minister fordert Bahnsanierung bei rollendem Verkehr

Brandenburgs scheidender Verkehrsminister Detlef Tabbert kritisiert die Deutsche Bahn für Verzögerungen bei der Sanierung der Strecke Berlin-Hamburg und schlägt Generalsanierungen unter rollendem Rad vor.

Brandenburg: SPD und CDU besiegeln Koalitionsvertrag

Nach dem Bruch der SPD/BSW-Koalition haben SPD und CDU in Brandenburg ihre neue Regierung besiegelt. Mit großer Mehrheit stimmten beide Parteien für den Koalitionsvertrag, der Sicherheit und Stabilität verspricht.

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