Berlin. Der Kanzler lud spät zu der Runde, aber dann überraschte sie alle. Der Reformgipfel könnte ein wichtiger Schritt gewesen sein. Hoffentlich. Ein Kommentar von Jan Dörner, Chefreporter Politik.
Ein Land braucht die Mitte
Dieses Land benötigt nichts mehr als die gesellschaftlichen Kräfte der Mitte, die gemeinsam anpacken. Die auch nach kontroversen Debatten Kompromisse schmieden, die Akzeptanz in der Bevölkerung finden. Besonders wichtig ist dies für die geplanten Reformen der Rente, des Gesundheitswesens, des Steuersystems und der Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Denn was die Regierung dazu beschließen will, soll das Land über Jahre nicht nur stabilisieren, sondern auch nach vorne bringen.
Überraschend sachliche Debatte
Gleichzeitig ist klar, dass dies nicht ohne Einschnitte gehen wird. Umso wichtiger ist es, dass die Reformen breit getragen werden. Der Gipfel der Koalition mit Wirtschaftsverbänden und Gewerkschaften könnte ein wichtiger Schritt in diese Richtung sein. Von allen Seiten ist am Tag danach zu hören, wie sachlich die Debatte im Kanzleramt verlaufen sei.
Nach den gereizten „Bullshit“- und Faulheitsdebatten der vergangenen Monate scheinen die Beteiligten selbst ganz erstaunt darüber zu sein. Insofern kann der Kanzler zufrieden mit der Runde sein, von ihr geht ein Funken Hoffnung aus.
Kritik an der späten Einladung
Vorwerfen lassen muss Merz sich allerdings, dass er die enge Abstimmung mit den Sozialpartnern nicht schon vor Monaten gesucht hat. Nun sind es nur noch drei Wochen, bis die Regierung die wichtigsten Reformen zumindest im Grundsatz beschließen will. Auch deswegen ist es weiterhin unsicher, ob der Merz-Regierung ein großer Wurf gelingt. Oder ob sie sich doch noch im Klein-Klein und im Parteienstreit verliert, in Spiegelstrichen und Nachkommastellen verheddert. Oder aus Angst vor der eigenen Courage und vor der nächsten Wahl nur ein Minimalergebnis hinbekommt.
