Der Tankrabatt läuft Ende Juni aus. Arbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) stellt weitere Entlastungen in Aussicht, falls Verbraucher weiterhin stark belastet werden. Die SPD-Chefin deutete im ZDF-„Morgenmagazin“ an, dass die Koalition die Lage beobachten und bei anhaltend hohen Energiepreisen möglicherweise nachsteuern werde.
Befristete Maßnahme läuft planmäßig aus
Die Koalition hatte die Spritsteuer um knapp 17 Cent pro Liter gesenkt. Der seit dem 1. Mai geltende Tankrabatt endet wie geplant Ende Juni. Das haben die Fraktionen von Union und SPD entschieden. Unions-Fraktions-Vize Sepp Müller betonte, die Maßnahme habe gut gewirkt, eine Verlängerung sei aber finanzpolitisch nicht sinnvoll.
Bas: Weitere Entscheidungen möglich
Bas erklärte, der Rabatt sei für zwei Monate festgelegt. „Bis zum Sommer und darüber hinaus werden wir die Lage beobachten und natürlich andere Entscheidungen vielleicht noch treffen müssen“, sagte sie. Der zugrunde liegende Iran-Konflikt, der die hohen Energiepreise verursache, gehe weiter. Auf die Frage nach möglichen Entlastungen antwortete Bas: „Wenn es zu großen Belastungen kommt, werden wir sicherlich darüber auch noch mal reden müssen.“
Der Tankrabatt war als zeitlich begrenzte Maßnahme eingeführt worden, um Verbraucher angesichts steigender Spritpreise zu entlasten. Die SPD-Chefin machte deutlich, dass die Regierung die Entwicklung genau verfolge und bei Bedarf handeln werde. Ob es zu konkreten neuen Entlastungen kommt, bleibt abzuwarten.
