Am Tag nach dem Debakel ist die Stimmung im Keller. Ausgerechnet gegen die kleinen EU-Partner Österreich und Portugal ist Deutschland bei der Wahl von nichtständigen Mitgliedern in den UN-Sicherheitsrat gescheitert. Das ist eine bittere Niederlage für eine der größten UN-Beitragszahler, für „Außenkanzler“ Friedrich Merz und Außenminister Johann Wadephul (beide CDU). Für die angeschlagene schwarz-rote Koalition und die Außenpolitik „aus einem Guss“ (Merz) ist es ein weiterer Nackenschlag.
Gründe für das Scheitern
Die Niederlage hat mehrere Ursachen. Experten bemängeln eine dilettantische Vorbereitung der Kandidatur. Deutschland habe zu spät mit der Werbung um Stimmen begonnen und sich zu sehr auf seine Rolle als großer Finanzier der UN verlassen. Zudem hätten innenpolitische Querelen und das zögerliche Auftreten von Merz auf der Weltbühne das Vertrauen vieler Staaten verspielt. Auch die Konkurrenz aus Österreich und Portugal, die geschickter lobbyierten, spielte eine Rolle.
Folgen für die Koalition
Die schwarz-rote Koalition steht nun noch stärker unter Druck. Der außenpolitische Flügel von CDU und SPD ist geschwächt. Merz, der sich als starker Kanzler in der Weltpolitik profilieren wollte, muss einen herben Rückschlag hinnehmen. Die Opposition im Bundestag fordert Konsequenzen und eine Neuausrichtung der deutschen Außenpolitik. Ob die Koalition diese Krise übersteht, bleibt abzuwarten.
Die Wahl in den UN-Sicherheitsrat ist ein wichtiges Prestigeobjekt für jedes Mitgliedsland. Deutschland, das bereits mehrfach nichtständiges Mitglied war, wollte seinen Anspruch auf eine ständige Mitgliedschaft untermauern. Das Scheitern ist daher nicht nur eine diplomatische Schlappe, sondern auch ein Signal an die internationale Gemeinschaft. Die Bundesregierung muss nun analysieren, wie es zu dieser Niederlage kommen konnte und welche Lehren daraus zu ziehen sind.
Insgesamt zeigt das Debakel, dass Deutschlands Außenpolitik vor großen Herausforderungen steht. Die Zeiten, in denen Deutschland automatisch als vertrauenswürdiger Partner galt, scheinen vorbei. Die neue Bundesregierung muss dringend an ihrem internationalen Ansehen arbeiten.
